Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die nachfolgenden Vereinbarungen sollen für einen fairen Ausgleich der Interessen zwischen Ihnen als Kursteilnehmer/-innen und uns als Lehrgangsbetreiber:

1. Anwendungsbereich

  1. 1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die persönlich oder elektronisch, z.B. über die Onlineplattform www.studiaid.de von StudiAid Erste Hilfe Kurse - Vladimir Rusev, Siolistr. 7 Zi-Nr. 6406, 60323 Frankfurt am Main – im Folgenden Anbieter genannt - und Verbrauchern (i.S.d. §13 BGB) – im Folgenden Teilnehmer/Teilnehmerin - abgeschlossen werden.
  2. 1.2 Alle Angebote, Aufträge, Anmeldungen, Vereinbarungen und Änderungen bedürfen der Schriftform, wobei die Übermittlung der Schriftform per Post, per E-Mail, über die Kontaktform der Webseite www.studiaid.de, über die Nutzung der Anmeldungsplattform auf www.studiaid.de oder persönlich, insbesondere unmittelbar vor dem jeweiligen Erste-Hilfe Kurs gewahrt wird.

2. Vertragsschluss

  1. 2.1 Die Online-Anmeldung ist verbindlich und findet Berücksichtigung in der Reihenfolge des Eingangs. Der Vertragsschluss bzw. der Anspruch auf Teilnahme seitens des Teilnehmers / der Teilnehmerin erfolgt erst dann, wenn der Anbieter die Teilnahme schriftlich oder per E-Mail bestätigt hat.
  2. 2.2 Bei einer Online-Anmeldung erhält der Teilnehmer/ die Teilnehmerin nach erfolgreicher Kursanmeldung eine Bestätigungsmail an die von ihm / ihr angegebene E-Mail-Adresse. Die Bestätigungserklärung enthält die wesentlichen Inhalte der Kursanmeldung. Diese hat er/sie umgehend auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Unrichtigkeiten sind umgehend dem Anbieter mitzuteilen.
  3. 2.3 Bei einer Online-Anmeldung wird der Vertrag erst wirksam, wenn der Teilnehmer / die Teilnehmerin den in der Bestätigungs-E-Mail vorhandenen Link innerhalb von 72 Stunden per Mausklick bestätigt. Soll der Teilnehmer / die Teilnehmerin zum jeweiligen Kurs erscheinen, ohne den Bestätigungslink betätigt zu haben, erfolgt der Vertragsschluss nur bei vorhandenen freien Kursplätzen.
  4. 2.4 Der Vertrag begründet Rechte und Pflichten nur zwischen dem Anbieter und dem Teilnehmer/der Teilnehmerin. Die Anmeldung kann auch für eine dritte Person vorgenommen werden. Teilnehmer sind dem Anbieter namentlich zu benennen.
  5. 2.5 Eine Online-Anmeldung ist für die Kursteilnahme NICHT zwingend erforderlich. Der Vertragsschluss kann persönlich unmittelbar vor dem Kursbeginn erfolgen. Der Vertragsschluss erfolgt in solchen Fällen nur bei vorhandenen freien Kursplätzen.
  6. 2.6 Erscheint der/die Online-Angemeldete Teilnehmer/-in nicht pünktlich am Kurssort (spätestens zur offiziellen Kursanfangszeit), kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten und den reservierten Platz einem anderen Teilnehmer vergeben. Die Kursgebühr entfällt, weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Alternativ werden in diesem Fall Ersatztermine angeboten.
  7. 2.7 Der Anbieter ist nicht verpflichtet mit dem Teilnehmer einen Vertrag zu schließen.
  8. 2.8 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil dieses Vertrages.

3. Leistungen

  1. 3.1 Umfang und Art der konkreten Leistung richten sich nach der jeweiligen Kursbeschreibung, welche auf der Homepage des Anbieters dem jeweiligen Kurs zugeordnet ist.
  2. 3.2 Der konkrete Ablauf bzw. bestimmte Inhalte des Kurses können vom Anbieter aufgrund Neuerungen oder Veränderungen am Tag des Kurses abgeändert werden, solange der Kurs die für die Qualifikation notwendigen Inhalte vermittelt.

4. Zahlungen

  1. 4.1 Die Zahlung für den Kurs ist nach Aufforderung – in der Regel am Kurstag vor Kursanfang – an StudiAid Erste Hilfe Kurse - Vladimir Rusev zu leisten.
  2. 4.2 Die Teilnahmegebühren für die Kurse am Kurstag sind in Bar zu entrichten (keine Kartenzahlung möglich).
  3. 4.3 Wird die Vergütungsleistung von Dritten erbracht, erlischt die Zahlungsverpflichtung sobald der Dritte die Zahlung an den Anbieter erbracht hat.
  4. 4.4 Individuelle Zahlungsvereinbarungen bedürfen der Schriftform.
  5. 4.5 Es gilt die jeweils aktuelle Preisgestaltung, die vor dem Vertragsschluss bekanntgegeben wird.
  6. 4.6 Die Kursgebühren sind gemäß § 4 Nr. 21 UstG von der Umsatzsteuer befreit.

5. Rücktritt vom Vertrag und Widerruf seitens des Teilnehmers / der Teilnehmerin

  1. 5.1 Eine kostenfreie Stornierung ist bis 12 Stunden eingehend bei dem Anbieter vor Kursbeginn in Textform oder mündlich möglich. Eine spätere Abmeldung, Nichterscheinen bzw. ein vorzeitiger Ausstieg befreit nicht von der Pflicht zur Zahlung der Teilnahmegebühren in voller Höhe.
  2. 5.2 Wird diese Frist versäumt, so hat der Teilnehmer die jeweilige Kursgebühr in voller Höhe zu erstatten, solange sein Platz nicht an einen Dritten vergeben wird. Rückt ein Dritter auf, so entfällt für den Teilnehmer die Zahlungsverpflichtung. Der Teilnehmer kann seinen Platz selbst an einen Dritten abgeben. Hierüber ist der Anbieter spätestens am Kurstag, vor Kursbeginn zu informieren.
  3. 5.3 Es werden keine Stornogebühren erhoben.

6. Absagen durch den Anbieter

  1. 6.1 Der Anbieter kann bei außergewöhnlichen Umständen (z.B. bei kurzfristigem Ausfall eines Kursleiters / einer Kursleiterin oder bei zu geringer Teilnehmerzahl - 3 Teilnehmer oder weniger) die Durchführung eines Kurses vor Beginn des Kurses absagen. Die Gründe hierfür werden bekannt gegeben, alternativ werden in diesem Fall Ersatztermine angeboten. Die Kursgebühr entfällt, weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

7. Fristlose Kündigung

  1. 7.1 Der Anbieter behält sich das Recht, den Vertrag bei Vorliegen wichtiger Gründe fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere in den folgenden Fällen vor:
    • Unangemessenes Verhalten während des Kurses, insbesondere Störung des Kursablaufs durch Lärm- oder Geräuschbelästigung;
    • Verweigerung oder grobe Fahrlässigkeit bei der Durchführung der zum Kursinhalt gehörenden praktischen Pflichtübungen;
    • Ehrverletzungen oder Diskriminierungen aller Art gegenüber anderen Teilnehmern / Teilnehmerinnen des Kurses oder Mitarbeitern / Mitarbeiterinnen von StudiAid Erste Hilfe Kurse - Vladimir Rusev;
    • Konsum von Alkohol oder verbotenen Substanzen vor/während des Kurses, bzw. deren Weitergabe an andere Teilnehmer;
    • Missbrauch der Veranstaltung für Werbung/Agitationen;
    • Verstoß gegen die Hausordnung.
  2. 7.2 Die Kursgebühr wird im Falle einer fristlosen Kündigung nicht erstattet bzw. bleibt in voller Höhe fällig.

8. Kursbescheinigungen/-zertifikate

  1. 8.1 Unmittelbar nach dem jeweiligen Kursende erhält jeder Teilnehmer / jede Teilnehmerin bei erfolgreicher Teilnahme, bei bezahlter Teilnahmegebühr und bei Vorlegen eines gültigen Ausweisdokumentes eine Teilnahmebescheinigung. Die Teilnahme ist nur dann als erfolgreich zu werten, wenn :
    • Alle praktischen Pflichtübungen durchgeführt wurden und vom jeweiligen Kursleiter / von der jeweiligen Kursleiterin mindestens als ausreichend beherrscht bewertet wurden;
    • Keine Zweifel bestehen, dass der Kursteilnehmer / die Kursteilnehmerin die theroretischen Inhalte des Kurses verstanden hat;
    • Bei individuell vereinbarter Splittung des Kurses alle Kursteile erfolgreich absolviert wurden.
  2. 8.2 Die Teilnahmebescheinigung, sowie die darin enthaltenen Angaben sind sofort durch den Teilnehmer / durch die Teilnehmerin auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Unrichtigkeiten sind sofort dem Kursleiter / der Kursleiterin zu melden, die notwendigen Korrekturen sind sofort durchzuführen. Bei Schreibfehlern seitens des Kursleiters / der Kursleiterin kann eine Korrektur innerhalb von 4 Wochen nach dem jeweiligen Kurs unentgeltlich korrigiert werden. Spätere Reklamationen sind als Antrag auf Ersatzbescheinigung zu werten und nach Punkt 8.3 kostenpflichtig.
  3. 8.3 Der Teilnehmer / die Teilnehmerin kann bei Verlust, bei Unrichtigkeit oder bei sonstigen Gründen eine Ersatzbescheinigung beantragen. Zur Ausstellung sind Angaben über das genaue Kursdatum und über den genauen Kursort erforderlich. Die Ausstellung einer Ersatzbescheinigung ist kostenpflichtig. Sie wird postalisch zugestellt, die Gebühr beträgt aktuell 15 Euro inkl. Versand innerhalb von Deutschland. Der Betrag ist per Vorkasse auf das Konto:

    • Kontoinhaber: "StudiAid Erste Hilfe Kurse - Vladimir Rusev"
      Norisbank GmbH, IBAN: DE56 1007 7777 0168 6393 00
      Verwendungszweck: "Ersatzbescheinigung", Name und Geburtsdatum
  4. zu überweisen. Die Ausstellungsfrist beträgt 14 Tage ab dem Datum des Zahlungseingangs.

9. Haftung

  1. 9.1 Die Haftung von StudiAid Erste Hilfe Kurse - Vladimir Rusev, von seinen gesetzlichen Vertretern, Erfüllungsgehilfen und von seinen Mitarbeitern ist auf die Höhe der jeweiligen Kursgebühr beschränkt. Eine hierüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.
  2. 9.2 Von 9.1 unberührt bleibt die Haftung bei durch Vorsatz oder durch grobe Fahrlässigkeit verursachten Schäden, bei Verletzung von Kardinalpflichten, sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. In solchen Fällen haften der Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und seine Mitarbeiter unbeschränkt.
  3. 9.3 Die Teilnehmer haben auf mitgebrachte (Wert-)Sachen selbst zu achten, eine Haftung bei Verlust, Diebstahl oder Beschädigung von Gegenständen ist ausgeschlossen.

10. Sehtestdurchführung nach §67 FeV

  1. 10.1 Die Durchführung eines Sehtests gehört nicht zum Ablauf oder zur Abwicklung der Schulung, sondern wird isoliert als gesonderte Dienstleistung gegen eine vorher bekanntgegebenen Gebühr angeboten.
  2. 10.2 Das Angebot gilt zu Beginn der Sehtestung (Einblick in das Sehtestgerät) als angenommen, die Sehtestgebühr ist ab diesem Zeitpunkt in voller Höhe fällig.
  3. 10.3 Die Sehtestgebühr hängt nicht vom Sehtestergebnis ab, insbesondere bei Nichtbestehen des Sehtests wird die Gebühr NICHT erstattet!
  4. 10.4 Der Sehtest wird durchgeführt nach den Anforderungen des §67 FeV. Der Anbieter ist verpflichtet, ein funktionsfähiges Sehtestgerät nach DIN 58220, Teil 6 bereitzustellen, optimale Umgebungsbedingungen für die Durchführung des Sehtests zu schaffen, sowie eine Sehtestbescheinigung nach den Anforderungen der Behörde (RP Darmstadt) auszustellen.
  5. 10.5 Der Teilnehmer muss den Sehtest innerhalb einer angemessenen Zeit abschließen. Sollte der Sehtest spätestens nach 10 Minuten nach Beginn noch nicht abgeschlossen sein, gilt er als "nicht bestanden". Punkt 10.3 bleibt wirksam.
  6. 10.6 Der Teilnehmer (der Prüfling) ist verpflichtet, einen Lichtbildausweis vorzuweisen, sowie die für die Sehtestdurchführung und für die Ausstellung der Sehtestbescheinigung notwendigen Angaben dem Anbieter wahrheitsgemäß mitzuteilen.
  7. 10.7 Der Teilnehmer (der Prüfling) muss den Sehtest vorschriftengerecht durch Einblick in das Sehtestgerät, basierend auf seiner Sehleistung (mit oder ohne Sehhilfe) durchführen. Jede Form von Betrug (z.B. durch Einprägung ins Gedächtnis) oder Versuch ist untersagt und führt zum Nichtbestehen des Sehtests.
  8. 10.8 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für nicht wahrheitsgemäß gemachte Angaben oder durch Betrug bestandene/nicht bestandene Sehtests, und sich möglicherweise daraus ergebenden rechtlichen, materiellen, immateriellen oder gesundheitlichen Folgen.
  9. 10.9 Die Sehtestbescheinigunng, sowie die darin enthaltenen Angaben sind sofort durch den Teilnehmer / durch die Teilnehmerin auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Unrichtigkeiten sind sofort dem Kursleiter / der Kursleiterin zu melden, die notwendigen Korrekturen sind sofort durchzuführen. Bei Schreibfehlern seitens des Kursleiters / der Kursleiterin kann eine Korrektur innerhalb von 4 Wochen nach dem jeweiligen Sehtest unentgeltlich korrigiert werden. Spätere Reklamationen sind als Antrag auf Ersatzbescheinigung zu werten und nach Punkt 10.10 kostenpflichtig.
  10. 10.10 Der Teilnehmer / die Teilnehmerin kann bei Verlust, bei Unrichtigkeit oder bei sonstigen Gründen eine Ersatzbescheinigung beantragen. Zur Ausstellung sind Angaben über das genaue Sehtestdatum und über den genauen Ort erforderlich. Die Ausstellung einer Ersatzbescheinigung ist kostenpflichtig. Sie wird postalisch zugestellt, die Gebühr beträgt aktuell 5 Euro inkl. Versand innerhalb von Deutschland. Der Betrag ist per Vorkasse auf das Konto:

    • Kontoinhaber: "StudiAid Erste Hilfe Kurse - Vladimir Rusev"
      Norisbank GmbH, IBAN: DE56 1007 7777 0168 6393 00
      Verwendungszweck: "Ersatzbescheinigung", Name und Geburtsdatum
  11. zu überweisen. Die Ausstellungsfrist beträgt 14 Tage ab dem Datum des Zahlungseingangs.

11. Urheberrecht

  1. 11.1 Fotografieren, Ton- und Videoaufnahmen in den Kursen dürfen zu keiner Zeit und unter keinen Umständen durchgeführt werden, außer es wurde im Voraus eine schriftliche Vereinbarung geschlossen.
  2. 11.2 Kurs- und Lehrmaterialien, sowie Präsentationsfolien sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch des Teilnehmers / der Teilnehmerin bestimmt und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Sie dürfen nicht ohne Genehmigung des Anbieters vervielfältigt werden.

12. Datenschutz

  1. 12.1 Es gilt die aktuelle Fassung der Datenschutzerklärung.
  2. 12.2 Bei Änderungen der Datenschutzerklärung seitens des Anbieters sind die Teilnehmer / die Teilnehmerinnen schriftlich zu informieren.
  3. 12.3 Der Teilnehmer / die Teilnehmerin stimmt zu, zu Zwecken von Kursinformationen, Änderungen und Kursevaluation, digital (z.B. per E-email) oder telefonisch kontaktiert zu werden.

13. Schlussbestimmungen

  1. 13.1 Es gilt deutsches Recht.
  2. 13.2 Sollte eine Bestimmung der allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
  3. 13.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, in begründeten Fällen vor dem jeweiligen Kurs Änderungen (z.B. des Kursorts, der Kursgebühr, der Kurszeit, des Kursdatums oder des Kursleiters / der Kursleiterin) vorzunehmen. In solchen Fällen werden die Teilnehmer / die Teilnehmerinnen rechtzeitig diesbezüglich, sowie über die jeweiligen Änderungsgründe informiert und können ohne Angabe von bestimmten Gründen vor Kursanfang jederzeit durch eine formlose schriftliche oder mündliche Mitteilung vom Vertrag zurücktreten.
  4. 13.4 Aus organisatorischen Gründen, oder im Falle einer Gesetzeänderung, die die Kursorganisation und/oder die Kursgestaltung betrifft, kann der Anbieter eine Änderung dieser AGB vornehmen. Diesbezüglich sind die Teilnehmer / die Teilnehmerinnen schriftlich zu informieren. Sollten wesentliche Veränderungen im Betriebsablauf und dementsprechend in der Kursgestaltung notwendig werden, werden für die Teilnehmer / für die Teilnehmerinnen ähnliche Vertragsbedingungen erzielt. Ist dies nicht möglich, wird rechtzeitig die Möglichkeit gegeben, von dem Vertrag zurückzutreten.
  5. 13.5 Im Falle eines Konflikts, der in der AGB nicht geregelt wurde und nicht vor Vertragsschluss individuell vereinbart wurde, soll gemeinsam eine Lösung gefunden werden, die beide Parteien wirtschaftlich zufriedenstellt.
 

Stand: 21.03.2020